Allgemeinverfügung der Stadt Braunschweig

Allgemeinverfügung der Stadt Braunschweig

Die Stadt Braunschweig hat die ursprüngliche Allgemeinverfügung, nach der bis nach Ostern lediglich alle Großveranstaltungen ab 1.000 Besuchern abgesagt, jetzt abgeändert und damit verschärft. Damit sind nun alle Veranstaltungen ab 100 Personen in der Stadt generell verboten. Ältere Menschen sollen überlegen, an welchen Veranstaltungen sie teilnehmen. Ergänzend empfiehlt das Braunschweiger Sportreferat die Verschiebung anstehender Mitgliederversammlungen der Vereine. Auch allgemeine Prinzipien der Risikoeinschätzung und Handlungsprinzipien stehen in schriftlicher Zusammenstellung zur Verfügung.

Die Gefahrenabwehrleitung der Stadtverwaltung zum Thema Corona-Virus hat intensiv die Frage erörtert, wie mit Veranstaltungen in der Stadt ab sofort umzugehen ist. Dabei hat die Stadt den Austausch auch mit dem Sozialministerium, dem Landesgesundheitsamt, mit Veranstaltern in der Stadt sowie der Stadthallen GmbH gesucht.

Die Stadt Braunschweig hat sich entschlossen, wie andere Kommunen gemäß den Hinweisen von Bund und Land ab sofort alle Veranstaltungen ab 100 Menschen zu untersagen. Sozialdezernentin Dr. Christine Arbogast, die die Gefahrenabwehrleitung der Stadt leitet, sagte „Wir bedauern dies und bitten Veranstalter und Bürgerinnen und Bürger um Verständnis. „Doch angesichts der hoch dynamischen Entwicklung von Infektionsfällen in Deutschland und der Maßgabe des Bundes, die Ausbreitung zu verhindern bzw. zumindest zu verlangsamen, kommen wir um drastische Maßnahmen nicht herum.“

Gelten soll die Verfügung vorerst bis zum Dienstag nach Ostern. Angesichts der Dynamik der Lage ist davon auszugehen, dass sie verlängert wird.

Betroffen sind etwa das Konzert von Andrea Berg, von Gregory Porter, Blaue Planet-Veranstaltung sowie die Spiele der Basketball-Löwen. Auch die Abschlussveranstaltung des Stadtputztages (nicht der Stadtputztag selbst und die Tombola!) wird abgesagt.

Bezüglich der Eintracht-Spiele hatte die Stadtverwaltung zunächst noch gewartet, ob es eine Einigung der Liga gibt, etwa bezüglich von Verschiebungen. Diese liegt nicht vor, daher gilt die Verfügung jetzt auch für die Spiele. Diese können stattfinden, jedoch ohne Zuschauer.

Vor dem Hintergrund, dass die Auswirkungen des Virus insbesondere für ältere Menschen gefährlich sind, muss diese Gruppe besonders geschützt werden und besonders auf sich achtgeben. Pflege- und Altenheime sind daher besonders gefragt, besondere Vorsichtsmaßnahmen für ihre Bewohner zu entwickeln. Ältere Menschen sollten generell ihre Kontakte nach Möglichkeit reduzieren, gerade auch zu Kindern, da diese zwar bisher kaum sichtbar erkranken, allerdings das Virus übertragen können. Gerade von ihnen ist daher auch die Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen abzuwägen.

All die genannten Festlegungen, Einschätzungen und Empfehlungen beziehen sich auf die Situation, wie sie sich heute dargestellt. Sie können sich schon in wenigen Tagen verändern, da es sich um eine sehr dynamische Entwicklung handelt, bundes- und weltweit. Insofern kann die Bewertung aller Annahmen und Daten zum Thema Corona sich stetig verändern.

Heute wurde dem Gesundheitsamt der Fall eines Erkrankten aus Osterode mitgeteilt. Dieser ist in Braunschweig mit Hauptwohnsitz gemeldet, hält sich allerdings derzeit in seiner Zweitwohnung in Osterode auf, wo er nach Vorgaben des dortigen Gesundheitsamts in häuslicher Isolation bleibt. Es gibt in Braunschweig zwei Kontaktpersonen, mit denen das Gesundheitsamt Braunschweig bereits das weitere Vorgehen besprochen hat. Sie bleiben in häuslicher Isolation, bisher haben sie keine Symptome.